ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich

Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Geschäftsbedingungen ausgeführt, es sei denn, der Auftraggeber widerspricht. Der Widerspruch ist als solcher zu kennzeichnen und gesondert gegenüber KANGOOFISH, Maike Eichhorn geltend zu machen. Soweit kein Widerspruch erfolgt, wird die ausschließliche Geltung der Geschäftsbedingungen mit Auftragserteilung anerkannt. Die nachfolgende Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Vorgänge sowohl mit Zulieferern, Zwischenhändlern, Wiederverkäufern als auch mit Endkunden und sind Grundlage aller Verträge, Leistungen und Angebote von KANGOOFISH, Maike Eichhorn. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst, wenn jene nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Abweichende Geschäftsbedingungen zwischen den Geschäftspartner werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diesen zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt wurde. Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen KANGOOFISH, Maike Eichhorn und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

2. Kooperativen Zusammenarbeit

Maike Eichhorn wird die Interessen des Kunden nach besten Kräften wahrnehmen. Der Kunde seinerseits wird im Sinne einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit KANGOOFISH, Maike Eichhorn alle für die ordnungsgemäße Erledigung des Auftrages benötigen Daten zur streng vertraulichen Behandlung zur Verfügung stellen. Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen Maike Eichhorn unverzüglich mitzuteilen.

3. Präsentation

Jegliche, auch teilweise Verwendung von uns mit dem Ziel des Vertragsabschlusses vorgestellter oder überreichter Arbeiten und Leistungen (Präsentation), seien sie urheberrechtlich geschützt oder nicht, bedarf Maike Eichhorns vorherigen Zustimmung. Das gilt auch für die Verwendung von Arbeiten und Leistungen zugrunde liegenden Ideen, sofern diese in den bisherigen Werbemitteln des Auftraggebers keinen Niederschlag gefunden haben. In der Annahme eines Präsentationshonorares liegt keine Zustimmung zur Verwendung unserer Arbeiten und Leistungen.

4. Abwicklung von Aufträgen
4.1 Angebote

Angebote sind freibleibend und unverbindlich und werden erst nach Auftragsbestätigung durch den Kunden gültig. Angebote sind 30 Tage ab Angebotsdatum gültig. Nebenabreden sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind.

4.2 Besprechungsprotokolle

Von uns übermittelte Besprechungsprotokolle, sei es per Email oder in papierform sind verbindlich, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich nach Erhalt widerspricht.

4.3 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde unterstützt KANGOOFISH, Maike Eichhorn bei der Erfüllung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern. Sofern sich der Kunde verpflichtet hat, KANGOOFISH, Maike Eichhorn im Rahmen der Vertragsdurchführung (Bild-, Ton-, Text- o.ä.) Materialien zu beschaffen, hat der Kunde das Material umgehend und in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Kunden überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten. Der Kunde stellt sicher, dass KANGOOFISH, Maike Eichhorn die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.

4.4 Termine

Die Vertragsparteien werden Termine möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Vertragspartei nach § 286 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ohne Mahnung in Verzug gerät (verbindliche Termine), sind stets schriftlich festzulegen und als verbindlich zu bezeichnen. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat KANGOOFISH, Maike Eichhorn nicht zu vertreten und berechtigen Maike Eichhorn das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Maike Eichhorn wird dem Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.

4.5 Leistungsgegenstand

Die Vertragspflichten von KANGOOFISH, Maike Eichhorn ergeben sich vorrangig aus dem Leistungsverzeichnis bzw. übersandten Angeboten und unterzeichneten Aufträgen zwischen Maike Eichhorn und dem Auftraggeber. KANGOOFISH, Maike Eichhorn übernimmt grundsätzlich die Konzeption der Aufträge, Projekte und vereinbarten Leistungen sowie deren kaufmännische und organisatorische Umsetzung. Für die rechtliche Zulässigkeit der entwickelten und umgesetzten Projekte bzw. Aktionen übernimmt KANGOOFISH, Maike Eichhorn keine Gewähr, ist allerdings um Einholung und Einhaltung aller gesetzlichen Richtlinien bemüht.

4.6 Leistungsänderungen

Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang den von KANGOOFISH, Maike Eichhorn zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich gegenüber Maike Eichhorn äußern. Die von dem Änderungsverfahren betroffenen Termine werden unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Dauer der Abstimmung über den Änderungsvorschlag und gegebenenfalls der Dauer der auszuführenden Änderungswünsche zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist soweit erforderlich verschoben. KANGOOFISH, Maike Eichhorn wird dem Kunden die neuen Termine mitteilen. Der Kunde hat die durch das Änderungsverlangen entstehenden Aufwände zu tragen. Hierzu zählen insbesondere die Prüfung des Änderungswunsches, das Erstellen eines Änderungsvorschlags und etwaige Stillstandszeiten. Die Aufwände werden für den Fall, dass zwischen den Parteien ein Vereinbarung über Tagessätze getroffen wurde, nach diesen, im Übrigen nach der üblichen Vergütung berechnet.

4.5 Leistungen Dritter

Maike Eichhorn ist berechtigt, die ihr übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen. Von KANGOOFISH, Maike Eichhorn eingeschaltete Freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen. Der Kunde verpflichtet sich diese, im Rahmen der Auftragsdurchführung eingesetzte Mitarbeiter, im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 12 Monate ohne Mitwirkung von Maike Eichhorn weder unmittelbar noch mittelbar mit Projekten zu beauftragen.

4.6 Sonderleistungen und Nebenkosten

Unvorhersehbarer Mehraufwand, wie Sonderleistungen (z.B. Änderung von Reinzeichnungen, Reinlayouts, Konzepten und Leistungsabläufen) bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls und werden nach Zeitaufwand und entsprechend dem Preismaßstab des vorliegenden Auftrags berechnet.
KANGOOFISH, Maike Eichhorn ist dazu berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für die Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber erteilt hierzu Maike Eichhorn entsprechende Vollmachten. Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und auf Rechnung von KANGOOFISH, Maike Eichhorn abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, KANGOOFISH, Maike Eichhorn im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
KANGOOFISH, Maike Eichhorn berechnet für die Abwicklung und Koordination von Fremdleistungen eine Gebühr in Höhe von 15% des Auftragsvolumens der vergebenen Fremdleistungen, sofern keine spezielle Vereinbarung getroffen wurde.
Auslagen für technische Nebenkosten sowie Materialkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Korrekturabzügen, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck, sowie Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind oder für erforderlich gehalten werden durften, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

4.6 Arbeitsunterlagen und elektronische Daten

Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von KANGOOFISH, Maike Eichhorn angefertigt werden, verbleiben bei Maike Eichhorn. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann vom Kunden nicht gefordert werden. KANGOOFISH, Maike Eichhorn schuldet mit der Bezahlung des vereinbarten Honorars die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

5. Preise & Vergütung

Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch vier Monate nach Eingang des Angebotes beim Auftraggeber. Die Anfertigung von Entwürfen, Produkten und Leistungen, welche KANGOOFISH, Maike Eichhorn für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung oder Teilleistung von KANGOOFISH, Maike Eichhorn getroffen, deren Erbringung der Kunde den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, gilt die nach dem Preismaßstab von KANGOOFISH, Maike Eichhorn übliche Vergütung. Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers, sowie vereinbarte Sonder.- und Nebenleistungen (z.B. Materialkosten, wie Farbkopien, Computerausdrucke, Datenfernversand oder Datenabspeicherung auf Dateiträger wie CD-ROM etc.) und von KANGOOFISH, Maike Eichhorn vereinbarungsgemäß verauslagte Kosten, gehen, soweit dies nicht anders geregelt ist, zu Lasten des Kunden. Die Berechnung richtet sich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, nach den Stundensätzen bzw. Tagespauschalen von KANGOOFISH, Maike Eichhorn. welche projektbezogen und individuell veranschlagt werden.
Entwürfe, Reinzeichnungen, Reinlayouts, Konzepte, Texte sowie elektronische Medien bilden zusammen mit der Einräumung der Nutzungsrechte eine einheitliche Leistung. Maßgebend sind die in dem bestätigten Angebot oder dem Auftrag aufgeführten Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Nimmt der Kunde nach Lieferung der Entwürfe, die Bestandteil jedes gestalterischen Auftrages sind, keine Nutzungsrechte in Anspruch bzw. entscheidet sich für einen anderen Anbieter, so ist die Vergütung für die Entwürfe in jedem Fall zu zahlen. Die Vergütung entspricht in diesem Falle 50 % der Gesamtleistung im Bereich Konzept, Gestaltung, Layout sowie Programmierung.

6. Fälligkeit der Vergütung

Die Vergütung ist nach Ablieferung der Leistung/Produkt fällig. Sie ist ohne Abzug binnen 14 Tagen nach Erhalt zu zahlen. Eine Rechnung geht dem Kunden nach Anlieferung bzw. ab Leistungsbereitstellung zu. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über eine längere Zeit oder erfordert er hohe finanzielle Vorleistung, so sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten (30% der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 70% nach Fertigstellung und Ablieferung).

7. Nutzungsrechte

Jeder erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. An den Arbeiten von KANGOOFISH, Maike Eichhorn werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, ein Eigentumsrecht wird nicht übertragen. KANGOOFISH, Maike Eichhorn gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten. Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt zu einer Vertragsstrafe in Höhe der dreifachen vereinbarten Vergütung. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die übliche Vergütung als vereinbart.
Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. Maike Eichhorn kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

8. Urheberbenennung bei Websiteerstellung

Im Impressum der Website des Kundens wird der Auftragnehmer namentlich genannt (KANGOOFISH, Maike Eichhorn), solange keine wesentlichen Änderungen an den Arbeitsergebnissen vorgenommen wurden. Diese Verpflichtung gilt nicht für sonstige Domains, auf denen die Arbeitsergebnisse genutzt werden. Jedoch steht es dem Auftraggeber frei, die Auftragnehmerin auch dort zu nennen oder nennen zu lassen.

9. Schutzrechtsverletzungen

KANGOOFISH, Maike Eichhorn stellt auf eigene Kosten den Kunden von allen Ansprüchen Dritter aus Schutzrechtsverletzungen (Patente, Lizenzen und sonstige Schutzrechte) frei. Der Kunde wird Maike Eichhorn unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche Dritter informieren. Informiert der Kunde Maike Eichhorn nicht unverzüglich über die geltend gemachten Ansprüche, erlischt der Freistellungsanspruch.
Im Falle von Schutzrechtsverletzungen darf Maike Eichhorn - unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche des Kunden - nach eigener Wahl und auf eigene Kosten hinsichtlich der betroffenen Leistung nach vorheriger Absprache mit dem Kunden Änderungen vornehmen, die unter Wahrung der Interessen des Kunden gewährleisten, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder für den Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte erwerben.

10. Eigentumsvorbehalt

KANGOOFISH, Maike Eichhorn behält sich das Eigentum an den Leistungen, Nutzungsrechte und gelieferte Waren bis zur vollständigen Zahlung vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware muss der Kunde auf das Eigentum von KANGOOFISH, Maike Eichhorn hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen.

11. Vertragsdauer und Kündigungsfristen

Der Vertrag zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Er wird für die im Vertrag genannte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann dieser mit einer Frist von drei Monaten von beiden Seiten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform. Der Kunde kann wegen einer nicht in einem Mangel der Kaufsache oder des Werks bestehenden Pflichtverletzung nur zurücktreten, wenn Frau Eichhorn diese Pflichtverletzung zu vertreten hat. Ist KANGOOFISH, Maike Eichhorn mit einem Rücktritt einverstanden, so hat sie das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 50 % des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen; darin sind entstandene Aufwendungen und entgangener Gewinn enthalten. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

12. Haftung

KANGOOFISH, Maike Eichhorn haftet nur bei Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit in Bezug auf die Erfüllung ihres mit dem Kunden geschlossenem Dienstleistungsvertrages. Für eventuell entstehende Vermögensschäden wird nicht gehaftet. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Maike Eichhorn insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von KANGOOFISH, Maike Eichhorn.

13. Geheimhaltung

Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie Freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc. Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus. Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen wie Strategiepapiere, Briefingdokumente etc. nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

14. Copyright

Skizzen, Entwürfe, Logos, Layouts, Konzepte und alle weiteren Medien, die in Folge eines Auftrages für einen Kunden hergestellt, produziert oder entworfen werden, unterliegen dem Copyright von KANGOOFISH, Maike Eichhorn. Die Weiterverwertung der Vorlagen bedarf der schriftlichen Zustimmung von Maike Eichhorn.

15. Schlichtung

Die Parteien versuchen bei allen Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zunächst eine Lösung durch eine eingehende Erörterung zwischen den Ansprechpartnern herbeizuführen.

16. Sonstiges

Die Abtretung von Forderungen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei zulässig. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden. Die Regelung des § 354 a HGB bleibt hiervon unberührt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden. Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. KANGOOFISH, Maike Eichhorn darf den Kunden auf ihrer Website oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. Ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

17. Schlussbestimmungen

Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen. Meldungen, die schriftlich zu erfolgen haben, können auch per e-mail erfolgen. Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von KANGOOFISH, Maike Eichhorn.

  1. Erstellt von KANGOOFISH, Maike Eichhorn / Stand 04.06.2011